Kritik an Entwicklungsminister Niebel: Wieczorek-Zeul im Interview

Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat in ihrer Zeit als Entwicklungsministerin einige Koalitionen überstanden: Ihr Ressort leitete sie sowohl unter einer rot-grünen Regierung, als auch in der großen Koalition zwischen CDU und SPD mit harter Hand. 2009 war mit dem schwarz-gelben Regierungswechsel auch für sie Schluss. Nun kritisiert Wieczorek-Zeul erstmals seit ihrem Abgang als Entwicklungsministerin öffentlich die Politik ihres Nachfolgers Dirk Niebel (FDP).

Laut der Frankfurter Rundschau wirft Wieczorek-Zeul ihrem Nachfolger Niebel beim Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose "schweren Wortbruch" vor und verweist dabei auf die Erklärung des G8-Gipfels von Heiligendamm 2007. Damals hatten sich die Staats- und Regierungschefs der acht größten Wirtschaftsmächte darauf verständigt, 60 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 für den Kampf gegen HIV/Aids auszugeben. In Absprache mit der damaligen Ministerin Wieczorek-Zeul habe sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Zahlung von vier Milliarden Euro bis 2015 verpflichtet.

"Doch heute hält sich die Bundesregierung mit Zusagen für künftige Beiträge bedeckt. Während der Aids-Konferenz in Wien waren Spekulationen laut geworden, das Entwicklungsministerium wolle keine Zusagen machen und plane seinen Beitrag für den Fonds von jährlich 200 Millionen Euro auf ein Drittel zu kürzen", schreibt die Frankfurter Rundschau. Wieczorek-Zeul und andere kritisiert diese Pläne. Lesen Sie dazu weiter den Artikel der Frankfurter Rundschau.